Das Kartell der Gläubiger aufbrechen. Faire und transparente Schiedsverfahren. Neue Wege zur Lösung von Schuldenkrisen

Diskussionspapier von Thomas Fritz und Philipp Hersel, herausgegeben von BLUE 21 und dem Bischöflichen Hilfswerk Misereor

FDCL-Verlag: ISBN: 3-923020-23-6

DIN A 4, 72 S.

Erhältlich in deutsch, englisch und spanisch

Preis: 3 Euro zzgl. Porto
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Die Asienkrise 1997/98, die aktuelle Argentinien-Krise und die schwierige Situation Brasiliens machen deutlich, dass die Diskussionen über notwendige Reformen im internationalen Finanzsystem von Seiten der offiziellen Institutionen nicht zu grundlegenden Reformen geführt haben und nicht einmal substanzielle Vorschläge zu grundsätzlichen Veränderungen der Schuldner-Gläubiger Beziehungen erarbeitet wurden.
Nichtregierungsorganisationen, Kirchen und Soziale Bewegungen haben Vorschläge erarbeitet und eingebracht, die mit Blick auf eine Entlastung der Hauptleidtragenden — den armen und verarmten Bevölkerungsgruppen in den verschuldeten Ländern — eine grundlegende Umgestaltung von Kreditbeziehungen und einen substantiellen Schuldenerlass zur Entschärfung akuter Krisen fordern.
Als zentraler Punkt, um eine wirkliche Neugestaltung von Entschuldungsverfahren überhaupt zu ermöglichen, hat sich dabei das "Aufbrechen des Kartells der Gläubiger" erwiesen. Seit der ersten Schuldenkrise Anfang der 1980er Jahre sind es im wesentlichen noch immer die Gläubiger, die über die Bedingungen von Entschuldung, Umschuldung und Neuverschuldung ohne Mitspracherecht der Betroffenen entscheiden.
Das Konzept fairer und transparenter Schiedsverfahren ist einer der Vorschläge zur Lösung der Probleme überschuldeter Länder. Er ermöglicht und fordert die Beteiligung der betroffenen Regierungen und v.a. der Zivilgesellschaft. Seine Umsetzung verspricht kurzfristig eine Verbesserung der Situation der Hauptleidtragenden und eine langfristige Perspektive zur Vermeidung von Schuldenkrisen.
Das jetzt von BLUE 21 und Misereor veröffentlichte Papier ist ein Beitrag zur Diskussion um faire und transparente Schiedsverfahren (FTAPs: Fair and Transparent Arbitration Processes). Es bietet sowohl eine Einführung in die Idee fairer und transparenter Schiedsverfahren, als auch eine Beschreibung der zur Zeit leitenden Institutionen und vorherrschenden Verfahren des Schuldenmanagements. Darüber hinaus werden Kernpunkte, wie etwa die grundsätzliche Frage nach der Legitimität von Schulden oder die Grundbedürfnissicherung als Maßstab für einen notwendigen Schuldenerlass, differenziert dargestellt.